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Man fragt sich, was geht eigentlich ab in Ulm, Deutschland, Europa, weltweit? |
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Montagsdemo am 17. Mai 2010 Beitrag Jupp Frerkes
Liebe Kolleginnen, Kollegen, liebe Leute
Man fragt sich, was geht eigentlich ab in Ulm, Deutschland, Europa, weltweit? Was ist los mit dem Euro? Warum sollen wir die Lasten der Krise tragen? Wir haben sie nicht verursacht.
Anfang diesen Monats hatte der CDU Wirtschaftsrat zu einer illustren Diskussionsrunde geladen und die Honoratioren der Region tanzten an: Landrat Seiffert, OB Noerenberg, Finanzbürgermeister Czisch bis zum Neu‑Ulmer Bundestagsabgeordneten Nüßlein.
Die Zukunft der Region stand zur Debatte: „die Städte und Gemeinden in der Region werden kulturelle und soziale Einrichtungen nicht mehr im bisherigen Umfang finanzieren können“. (SWP vom 3.5.)
Die Herren einigten sich darauf, das die Kosten der Weltwirtschaftskrise und ihrer eigenen Spekulationsgeschäfte wie die kriminellen Cross Border Leasing Geschäfte mit dem Ulmer Kanalnetz, der Klär‑ und Müllverbrennungsanlagen oder die Privatisierungsgeschäfte wie Donaubad/Atlantis ‑ nicht sie als Verursacher, sondern die Bürger der Region das Kostendesaster bezahlen sollen.
Finanzbürgermeister Czisch meint: "Nicht bezahlbare Ansprüche müssen aufgegeben werden." Beispielsweise die Bibliothek in Böfingen. Vor allem liegen ihm die Kosten für Soziales, für Kinderbetreuung (teurer als die Großhalle) Kultur und Bildung auf der Seele; deshalb unterstellt er den Ulmern, dass sie die Krise nur aus dem TV kennen und ihre Kinder beim Staat abgeben und mit 18, einschließlich Abitur wieder haben wollen – warnend hebt Herr Czisch den Zeigefinger: das ist Sozialismus.
Lassen wir's dabei. Die Herren sind sich einig: Die Bürger sollen bluten!
Unsere Meinung: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Solche „Zukunfts‑Veranstaltungen“ werden jetzt überall im Land durchgeführt. Sie sollen die Städte‑ und Gemeindeverwaltungen auf neue, verschärfte Spar‑, Streich‑ und Umverteilungsprogramm ausrichten.
Seit Mitte letzter Woche jagt in der EU und weltweit eine Krisensitzung die andere. Börsenkurse brachen ein. Am 9. Mai trafen sich die Zentralbankpräsidenten der USA, der EU, Japans, Englands und Kanadas in Basel. EU‑Währungskommissar Rehn verglich die Situation mit der Pleite der US‑Investmentbank Lehman Brothers im September 2008. Japans Vize‑Finanzminister sagte: „Die gesamten Märkte befinden sich in Aufruhr." Dabei geht es längst nicht mehr in erster Linie um die Gefahr eines Staatsbankrotts Griechenlands, sondern um eine Krise des Euro und die erneute Gefahr eines Zusammenbruchs ihres Weltfinanzsystems mit unabsehbaren Folgen ...
Es wurde immer behauptet, es gehe um eine Durststrecke, die bald überwunden sei, es wurden Hoffnungen geschürt auf einen schnellen „Aufschwung" usw.
Auf der ganzen Welt fragen sich die Menschen heute jedoch: „Was ist hier eigentlich überhaupt los, wenn ein paar Investment‑Banken ganze Volkswirtschaften kontrollieren, ausplündern und ruinieren können?"
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